News, Column, Press releases

China, AI and IP: some facts and figures

It is generally believed that China will play and, indeed, is already playing an important role in the development of Artificial Intelligence (AI). Unfortunately, in many discussions, this belief reduces to nothing more than an...

Patenting Artificial Intelligence at the European Patent Office

Artificial intelligence (AI) appears as one of the most important driving forces of the ongoing fourth industrial revolution and believed to change all areas of society and technology. Starting 2017, the European Patent Office (EPO) has shown an increasing...

Schutzbereich von Offenlegungs- und Patentschrift

Sie sind UnternehmerIn und nicht zuletzt wegen der innovativen Verfahren und/oder Erzeugnisse, die in Ihrem Betrieb zur Anwendung kommen bzw. hergestellt oder genutzt werden, auf die verantwortungsbewusste Überwachung der aktuellen Schutzrechtslage bedacht? – Vielen...

Alternative Streitbeilegungsmechanismen gemäß WIPO -Schiedsgericht, Mediation & Co

Welche Streitbeilegungsklausel haben Sie eigentlich in Ihren grenzüberschreitenden Lizenzverträgen, Abgrenzungs-, Forschungs- oder Entwicklungsvereinbarungen unterzeichnet? Unterliegen daraus potentiell erwachsende Streitigkeiten vielleicht der Ihnen völlig unbekannten Gerichtsbarkeit des Heimatlandes Ihres Vertragspartners? Oder wurde etwa eine sog. Schieds- oder Schlichtungsklausel oder gar eine Klausel für das Gutachterverfahren der WIPO vereinbart?

Der Arbeitnehmer als Erfinder zum Nutzen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Haben Sie eine Erfindung gemacht, deren Gegenstand eng mit Ihrer beruflichen Tätigkeit verknüpft ist und fragen sich nun, welche Pflichten Sie diesbezüglich gegenüber Ihrem Arbeitgeber treffen? Oder hat Ihr Arbeitgeber bereits Ihre Erfindung in Benutzung genommen und Sie möchten nun wissen, ob, wie und wann Sie dafür vergütet werden?

Auswirkungen des Brexit auf Europäische Schutzrechte

Am 23. Juni dieses Jahres hat sich die Mehrheit des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland im Rahmen eines Referendums dafür entschieden, die Europäische Union zu verlassen. Fragen auch Sie sich nun, welche Veränderungen sich für Ihre Schutzrechte ergeben und ob – und wenn ja, welche – Maßnahmen Sie bereits jetzt ergreifen sollten, um Ihre Rechte zu schützen?

Gemeinschaftserfindungen und deren Geheimhaltung

Haben Sie eine Erfindung gemacht und suchen nun Partner, die diese weiterentwickeln, vorantreiben oder umsetzen sollen, möchten aber von Ihrer Erfindung weiterhin profitieren und diese nicht unkontrolliert aus den Händen geben?

Erdinger Weissbier und Seine Verkehrsdurchsetzung

Die Farbmarke „gelb“ für „Briefdienst-, Frachtdienst- und Kurierdienstleistungen“, die Wortmarke „Milchschnitte“ für „Feine Backwaren (…) mit auf Milch basierender Füllung“, die Wortmarke „SPAR“ für „Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln“, die...